„Corona-Spätfolgen“ auch in Weiterstadt zu spüren
Investitionen müssen verschoben und Gebühren teilweise angepasst werden
Nachdem bundesweit bereits nahezu alle Kommunen schmerzliche Einschnitte vornehmen und Steuersätze sowie Gebühren anpassen mussten, hat diese Entwicklung nun auch Weiterstadt erreicht.
Bürgermeister Ralf Möller berichtet: „Grundsätzlich hat Weiterstadt, dank vorausschauender Ansiedlungspolitik, das Glück über einen gesunden Branchenmix zu verfügen."
In den letzten Wochen haben jedoch zwei Gewerbesteuerbescheide diese „heile Welt" auf den Kopf gestellt. Die Stadt müsse in diesem Jahr Beträge in Millionenhöhe zurückerstatten und auf bereits geplante Einnahmen verzichten. „Das Delta zwischen SOLL und IST liegt im unteren zweistelligen Millionenbereich", erklärt Möller weiter.
Über diese Entwicklung hat Bürgermeister Ralf Möller die Stadtverordnetenversammlung bei ihrer jüngsten Sitzung informiert und Vertreter aller Fraktionen zu einem Runden Tisch Finanzen eingeladen.
„Jetzt müssen wir alle an einem Strang ziehen, um diese Misere zu überstehen", so Möller.
Ziel sei es nun im ersten Schritt weitere Einsparungen vorzunehmen, geplante Investitionen zu verschieben und im Zweifel auch ganz abzuplanen. Im zweiten Schritt gelte es dann durch Gebührenanpassungen das Minus für städtische Leistungen zu reduzieren. Möller betont, dass keine der städtischen Leistungen für die Bürger kostendeckend sei, beispielsweise Kinderbetreuung, Hallenbad oder Mieten.
Erst im letzten Schritt seien dann Anpassungen an Einnahmen denen keine direkte Leistung gegenüberstehen zu prüfen. „Das sind die Steuern", so Möller und weiter: „Die aktuelle Aufgabe besteht darin, mit geeigneten Maßnahmen möglichst wenig an der Steuerschraube drehen zu müssen. Da bleibt kein Stein auf dem anderen und die Einsparungen werden leider auch an vielen Stellen sichtbar sein."