Bürgermeister Möller: „Möglichst per Briefwahl“ abstimmen
Rathaus-Chef appelliert angesichts der angespannten Corona-Lage in Weiterstadt an die Bevölkerung – Stimmen bei Kommunalwahlen abgeben und sich zugleich verantwortungsbewusst verhalten – Persönliche Vorsprachen sind völlig unnötig
Freie Wahlen sind der Grundpfeiler einer intakten Demokratie. Dauerhaft funktionieren kann sie nur, wenn ein großer Anteil der Bevölkerung von seinem Wahlrecht Gebrauch macht. Die Weiterstädterinnen und Weiterstädter können in diesem Jahr mehrere Male wählen gehen. Landrats- und Bundestagswahlen stehen an, doch den Anfang machen die Kommunalwahlen am 14. März 2021. „Ich appelliere an die Bevölkerung zu wählen, dies aber angesichts der aktuellen Corona-Lage möglichst per Briefwahl zu tun", betont Bürgermeister Ralf Möller. Der Blick in andere Länder zeige, dass demokratische Wahlen und deren Akzeptanz in der politischen Führung keine Selbstverständlichkeit seien. „In den USA hat der scheidende Präsident die Demokratie mit Füßen getreten, indem er vehement von Wahlbetrug gesprochen hat", unterstreicht Möller. Nun sei es die Aufgabe aller demokratisch geführten Gesellschaften, ein starkes Signal an Demokratie-Gegner zu senden – zum Beispiel durch hohe Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen. „Wählen zu gehen ist keine Last, sondern Privileg und Chance zugleich", meint Möller. Indem sie von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen, könnte die Weiterstädter Bevölkerung die Weiterentwicklung der Stadt beeinflussen, so der Rathaus-Chef weiter. „Jeder Mensch sollte für die Dinge einstehen, die ihm im Stadtleben wichtig sind. Diese Möglichkeit besteht durch die Kommunalwahlen", erläutert Möller.
Bereits ab dem 1. Februar 2021 ist es möglich, die Briefwahl zu beantragen. Dafür können sich Bürgerinnen und Bürger entscheiden, indem sie den Vordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung ausfüllen und zurücksenden. Anschließend erhalten sie per Post alle nötigen Unterlagen. Alternativ kann die Briefwahl online auf der Website der Stadt Weiterstadt beantragt werden. Wer die Stimmzettel nicht postalisch übermitteln möchte, kann diese im Briefkasten am Stadtbüro (Darmstädter Straße 40) einwerfen. „Ich bitte darum, von persönlichen Vorsprachen abzusehen", appelliert Möller. Dies sei einerseits aufwändig, da aufgrund der aktuellen Corona-Lage ein Termin vereinbart werden müsse. Andererseits seien persönliche Vorsprachen völlig unnötig und man gefährde dadurch die eigene Gesundheit und die anderer Menschen, die möglicherweise besonders gefährdet sind. „In Weiterstadt haben sich in den vergangenen Wochen im Vergleich zu anderen Kommunen im Landkreis sehr viele Menschen mit dem Corona-Virus infiziert. Alle Bürgerinnen und Bürger müssen sich nun mehr denn je verantwortungsbewusst verhalten, damit die Infektionszahlen zurückgehen – zum Beispiel, indem sie per Briefwahl abstimmen", unterstreicht der Rathaus-Chef. Um einer erhöhten Nachfrage gerecht zu werden, werden im Vergleich zu den letzten Kommunalwahlen (2016) zwei zusätzliche Briefwahlbezirke eingerichtet.
Wer trotzdem persönlich vor Ort seine Stimmen abgeben möchte, kann dies im dafür vorgesehenen Wahllokal tun, das auf der Wahlbenachrichtigung aufgeführt ist. Im Stadtgebiet gibt es 13 solcher Einrichtungen, in denen zahlreiche Vorkehrungen zum Schutz der Gesundheit getroffen werden. Dazu zählen Einbahnsysteme, damit der Mindestabstand von 1,5 Metern durchgehend eingehalten werden kann. In den Wahllokalen und in den kompletten Gebäuden besteht die Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Die Räumlichkeiten werden regelmäßig gelüftet und angefasste Oberflächen – insbesondere in den Wahlkabinen und die Wahlurnen – werden häufig gründlich gereinigt. Für die Stimmabgabe werden in den Kabinen Stifte bereitliegen, allerdings können auch eigene Stifte genutzt werden. „Die Stadt Weiterstadt tut alles dafür, damit das Infektionsrisiko am Tag der Kommunalwahlen so niedrig wie möglich sein wird", sagt Möller, stellt aber auch klar: „Überhaupt keine Gefahr besteht nur, wenn man die Möglichkeit der Briefwahl nutzt."