Briefwahl wird rege in Anspruch genommen
Mehr als 6000 Anträge für Kommunalwahlen bis Ende Februar eingegangen – Bürgermeister Ralf Möller rät Bevölkerung zur Briefwahl
Freie Wahlen sind der Grundpfeiler einer intakten Demokratie. Dauerhaft funktionieren kann sie nur, wenn ein großer Anteil der Bevölkerung von seinem Wahlrecht Gebrauch macht. Die Weiterstädterinnen und Weiterstädter können in diesem Jahr mehrere Male wählen gehen. Landrats- und Bundestagswahlen stehen an, doch den Anfang machen die Kommunalwahlen am 14. März 2021. „Ich appelliere an die Bevölkerung zu wählen, dies aber angesichts der aktuellen Corona-Lage möglichst per Briefwahl zu tun", betont Bürgermeister Ralf Möller. Seit dem 1. Februar 2021 ist es möglich, die Briefwahl zu beantragen. Bis Ende Februar gingen mehr als 6000 Anträge ein – deutlich mehr als im Rahmen von früheren Wahlen. „Rund 4000 Anträge waren wir bislang gewohnt", berichtet Wahlleiter Jürgen Merlau. „Wir gehen davon aus, dass bis zum Wahltag noch viele Anträge hinzukommen werden." Die Briefwahl kann auch kurzfristig in Anspruch genommen werden. Wer sie bis etwa eine Woche vor der Wahl beantragt, bekommt die Unterlagen zugestellt. Anträge können kurzfristig bis zum Freitag vor der Wahl (12. März) um 13 Uhr gestellt werden, allerdings müssen die Unterlagen dann im Wahlamt abgeholt werden.
Für die Briefwahl können sich Bürgerinnen und Bürger entscheiden, indem sie den Vordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung ausfüllen und zurücksenden. Anschließend erhalten sie per Post alle nötigen Unterlagen. Alternativ kann die Briefwahl online beantragt werden. Wer die Stimmzettel nicht postalisch übermitteln möchte, kann diese im Briefkasten am Stadtbüro (Darmstädter Straße 40) einwerfen. „Ich bitte darum, von persönlichen Vorsprachen abzusehen", appelliert Möller. Dies sei einerseits aufwändig, da aufgrund der aktuellen Corona-Lage ein Termin vereinbart werden müsse. Andererseits seien persönliche Vorsprachen völlig unnötig und man gefährde dadurch die eigene Gesundheit und die anderer Menschen, die besonders gefährdet sind. Um einer erhöhten Nachfrage gerecht zu werden, werden im Vergleich zu den letzten Kommunalwahlen (2016) zwei zusätzliche Briefwahlbezirke eingerichtet.
Wer trotzdem persönlich vor Ort seine Stimmen abgeben möchte, kann dies im dafür vorgesehenen Wahllokal tun, das auf der Wahlbenachrichtigung aufgeführt ist. Im Stadtgebiet gibt es 13 solcher Einrichtungen, die auf der Website der Stadt Weiterstadt im interaktiven Stadtplan mit Adressen eingetragen sind. In den Wahllokalen werden zahlreiche Vorkehrungen zum Schutz der Gesundheit getroffen. Dazu zählen Einbahnsysteme, damit der Mindestabstand von 1,5 Metern durchgehend eingehalten werden kann. In den Wahllokalen und in den kompletten Gebäuden besteht die Pflicht, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Die Räumlichkeiten werden regelmäßig gelüftet und angefasste Oberflächen – insbesondere in den Wahlkabinen und die Wahlurnen – werden häufig gründlich gereinigt. Für die Stimmabgabe werden in den Kabinen Stifte bereitliegen, allerdings können auch eigene Stifte genutzt werden. „Die Stadt Weiterstadt tut alles dafür, damit das Infektionsrisiko am Tag der Kommunalwahlen so niedrig wie möglich sein wird", sagt Möller, stellt aber auch klar: „Überhaupt keine Gefahr besteht nur, wenn man die Möglichkeit der Briefwahl nutzt."